Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

Aufzugtechnik Schnittker, Adlerweg 19 a, 50189 Elsdorf

§ 1 Gültigkeit, Vertragsangebot, Vertragsabschluss
Mit Auftragserteilung bzw. Angebotsabgabe, spätestens aber mit Entgegennahme der Ware, gelten diese Bedingungen für sämtliche Geschäftsbeziehungen - auch zukünftige - zwischen uns (Aufzugtechnik Schnittker) und unseren Kunden.
Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigen.
Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Mündliche Vereinbarungen, die schriftlich geschlossene Verträge ergänzen oder abändern sollen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Unsere Angebote und alle sonstigen Angaben sind freibleibend.
Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir es innerhalb von 2 Wochen annehmen.
Für Bauleistungen wird die VOB vereinbart.

§ 2 Preise, Zahlungsbedingungen
Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung und Rechnung genannten Preise. Für Irrtümer wie Schreib- und Rechenfehler behalten wir uns Richtigstellung und Nachbelastung vor.
Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mwst. und gelten ausschließlich Verpackung, Fracht, Transport, Spesen sowie etwaige höhere Transportversicherungen. Zuschläge für Lieferungen ins Ausland, Zollkosten, Gebühren etc. gehen gesondert zu Lasten des Käufers.
Kosten der Verpackung und des Versandes werden gesondert in Rechnung gestellt.
Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.
Alle Zahlungen sind nach Abnahme in Euro, bar, kosten- und spesenfrei an uns zu leisten.
Bei Verzug sind von Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und von Unternehmern Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu entrichten.

§ 3 Lieferfristen, Versand
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus.
Die Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Verzögerungen werden wir unverzüglich mitteilen.
Wir wählen Verpackung, Versandart und Versandweg nach bestem Wissen und Gewissen. Auf schriftliches Verlangen des Käufers schließen wir eine Zusatzversicherung ab. Gewähr für volle Schadenabdeckung übernehmen wir nicht.
Für den Fall, dass der Besteller in Annahmeverzug kommt oder sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Im Fall des Annahmeverzugs geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufssache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt, wenn der Käufer Verbraucher ist, bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt).
Die gelieferte Ware bleibt, wenn der Käufer Kaufmann ist, bis zur Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum (Kontokorrentvorbehalt). Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, sofern ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und erforderliche Wartungs- und Inspektionsarbeiten auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen. Er darf die Ware weder verpfänden, noch zur Sicherheit übereignen, solange unser Eigentum besteht. Pfändungen oder sonstige Eingriffe Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen, damit wir unsere Rechte an dem Gegenstand wahrnehmen können.

§ 5 Mängelhaftung
Die Mängelhaftung findet statt im Rahmen des BGB, sofern nachstehend nichts Abweichendes bestimmt ist.
Wir haften nicht bei Abnutzung oder Verschleiß durch bestimmungsgemäßen Gebrauch, bei Veränderung oder unsachgemäßer Anwendung des Liefergegenstandes, oder bei Anwendung durch Laien oder bei Nichtbefolgung von Gebrauchs- bzw. Bedienungsanleitung.
Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware, spezifiziert und schriftlich mitgeteilt werden.
Bei begründeten Mängelrügen bessern wir das Werk nach unserer Wahl unentgeltlich nach oder liefern Ersatz.
Wiederholte Nachbesserung ist zulässig.
Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu. Ihre Abtretung setzt unsere vorangegangene schriftliche Zustimmung voraus.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sofern uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 6 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Unwirksamkeit
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinn des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz von Aufzugtechnik Schnittker.
Für die Vertragsbezeichnung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§ 7 Geschäftsangaben der Aufzugtechnik Schnittker
Sitz des Unternehmens: Adlerweg 19 a, 50189 Elsdorf
Geschäftsführer : Karl-Heinz Schnittker; Telefon: 02274 / 700343
Umsatzsteuer-Ident-Nummer : DE241687595